I. Allgemeine Anmerkungen/Forderungen/Kritikpunkte – die wichtigsten Punkte

1. Zur Frage der Planbarkeit von Kunst und Kultur

Soweit es sich um städtische Kultureinrichtungen handelt, ist Planung nicht nur möglich, sondern sogar erforderlich. Anders sieht es mit der freien Kunst- und Kulturszene aus, die zwar nicht planbar ist, für die man aber gute infrastrukturelle Voraussetzungen schaffen und durch Fördermittel zumindest unterstützen kann.

Die Kunst, gemeint als die Künste aller Sparten, ist und bleibt bei aller Ausweitung des Kulturbegriffs die zentrale Basis und der Motor der Kultur und steht somit im Zentrum der Kulturpolitik und Kulturförderung. Deshalb genießt die freie Entwicklung der Künste einen besonderen, im Grundgesetz verankerten Schutz (Art. 5 Abs. 3) und ist damit herausgehobene Verpflichtung auch kommunaler Kulturpolitik. Zugleich wird die öffentliche Hand verpflichtet, Kunst zuerst um der der Kunst willen zu fördern und nicht anderen Zwecken zu unterwerfen. Wenn deshalb von Kunst- und Kulturförderung gesprochen wird, sollte dieser Umstand notwendiger Differenzierung unterstrichen werden. Daraus ergibt sich schon folgende wichtige Fragestellung: Welche Rahmenbedingungen muss die Kulturpolitik der Kunst und Kultur gewährleisten, damit diese sich möglichst frei entfalten kann? Dies wird unter 2. in diesem Kapitel behandelt. Stellungnahme zum Kulturentwicklungsplan (KEP), überarbeiteter Entwurf vom 25.11.2014 weiterlesen →