Wer Demokratie will, muss gegen TTIP sein

Dahinter steckt die Befürchtung, dass im Gefolge von TTIP, CETA und TISA »typische kommunale Dienstleistungen« – es geht um Trinkwasser, Abwasserentsorgung, Verkehr, Sozialdienste, Krankenhäuser oder Kultur – den »Regeln zur Liberalisierung unterworfen werden« und somit die »bisher politisch bewusst nicht liberalisierten Bereiche der Rich_TTIPDaseinsvorsorge« und letztlich die kommunale Selbstverwaltung ausgehöhlt werden könnten.

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