„Die Enttäuschung ist natürlich groß, dass wir als neue Partei die benötigte Anzahl an Unterschriften zum Antritt zur Stadtratswahl nicht erreicht haben“, so Irmgard Freihoffer, BSW-Stadträtin und OB-Kandidatin. Mit 75 Unterschriften für die Stadtratsliste bzw. 72 für die OB-Wahl wurde das Quorum von 430 Unterschriften deutlich unterschritten. „Wir haben es leider nicht geschafft, aus dem Kreis der über 2.800 Wähler, die uns in Regensburg bei der Bundestagswahl im Februar 2025 ihre Zweitstimme gegeben haben, oder außerhalb der Wählerschaft genügend Menschen zu mobilisieren,“ stellt Dr. Rainer Barbey, einer der Spitzenkandidaten auf der Stadtratsliste fest. „Wir bedanken uns aber ganz herzlich bei allen, die trotz Eis und Schnee den Gang ins Bürgerbüro nicht gescheut und uns unterstützt haben“, so Freihoffer und Dr. Barbey.
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Pressemitteilung: BSW stellt Stadtratsliste auf und wählt Stadträtin Irmgard Freihoffer zur OB-Kandidatin
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat in Regensburg die personellen Weichen für die kommende Kommunalwahl gestellt: Einstimmig auf der Stadtratsliste nominiert wurde die langjährige Stadträtin Irmgard Freihoffer zur Oberbürgermeister- und Spitzen-kandidatin.
Freihoffer ist Lehrerin von Beruf und gehört dem Regensburger Stadtrat seit 2008 an. „Wir freuen uns sehr, mit Irmgard Freihoffer eine Kandidatin zu haben, die kommunalpolitische Erfahrung, fachliche Kompetenz und ein klares soziales Profil vereint“, erklärte der BSW-Bezirksvorsitzende Dr. Stefan Scheingraber. Sie stehe für Kontinuität ebenso wie für neue politische Impulse in der Stadt.
In ihrer Bewerbungsrede stellte Freihoffer die soziale Frage in den Mittelpunkt. Regensburg müsse wieder bezahlbar werden und gleichzeitig an Lebensqualität gewinnen.
Insbesondere die stark gestiegenen Mieten seien ein zentraler Faktor für zunehmende Armut in der Stadt. Bund und Freistaat hätten den sozialen Wohnungsbau über Jahre vernachlässigt – verschärft durch explodierende Energie- und Materialkosten. „Wer diese Entwicklung kritisiert, darf nicht ausblenden, dass Bundes- und Landesmittel fehlen, weil gleichzeitig enorme Summen in die Aufrüstung fließen“, so Freihoffer. Als konkreten Ansatz schlug sie vor, nach Münchner Vorbild einen kommunalen Fonds einzurichten, mit dem etwa die Stadtbau und Wohnungsgenossenschaften gezielt bezahlbaren Wohnraum schaffen können.
Kritisch äußerte sich Freihoffer auch zur zunehmenden militärischen Einbindung der Kommunen. Mit zusätzlichen Aufgaben im Rahmen des „Operationsplans Deutschland“ der Bundeswehr werde Regensburg stärker in eine militarisierte Außenpolitik eingebunden.
Antrag: Berichterstattung zum Austritt der Glaswolle an der Albert-Schweitzer-Realschule
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
ich bitte Sie, dem Bildungsausschuss folgenden Antrag vorzulegen:
Am 17.12.24 hat der Schulleiter der Albert-Schweitzer-Realschule, Herr Namislo, den Bildungsausschuss darüber informiert, dass an der Außenseite des Schulgebäudes Glaswolle aus der Wandverkleidung austritt. Ältere Glaswolle gilt als krebserregend. Siehe hierzu die Ausführungen der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft1. Die Verwaltung berichtet über bisherige Maßnahmen, soweit diese eingeleitet wurden, und beantwortet dabei u. a. die folgenden Fragen:
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