Archiv der Kategorie: Kultur

Allgemein, Anträge, Demokratie, Frieden, Kultur

Antrag: Verleihung des Brückenpreises an Michael Gorbatschow vor 10 Jahren – Veranstaltung oder andere Form der Erinnerung/Ehrung

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Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

ich bitte Sie, dem Stadtrat folgenden Antrag vorzulegen:

2016 wurde Michael Gorbatschow, ehemals Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU und Staatspräsident der Sowjetunion, der Brückenpreis verliehen. Das Ereignis jährt sich heuer zum 10. Male. Die Stadt nimmt dies zum Anlass, des großen Staatsmannes und seines Vermächtnisses mit einer Veranstaltung oder in anderer Form zu gedenken.

Begründung:
Auf der Internetseite der Stadt zur Verleihung des Brückenpreises an ihn wird sein Wirken folgendermaßen beschrieben:

„Die Begriffe Glasnost und Perestroika galten als die Zauberformel der Ära Gorbatschow. Sie definierten die Öffnung der Sowjetunion wie auch ihren politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umbau. Sie waren die Auslöser dafür, dass sich zwei weltpolitische feindlich gesinnte Systeme langsam annäherten.

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Allgemein, Anträge, Demokratie, Kultur

Ergänzungsantrag zu TOP 3 im Bildungsausschuss am 16.04.26: Gedenk- und Erinnerungsarbeit sowie Extremismusprävention; hier: Konzept für einen Ort der Begegnung

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

ich bitte Sie, dem Bildungsausschuss zu dem oben genannten TOP folgenden Ergänzungsantrag mit diesen Fragen vorzulegen:

1. Wie wird Extremismus im Bildungsreferat bzw. von der Stabsstelle für Erinnerungskultur definiert?
2. Meinungspluralismus ist ein essentieller Bestandteil der Demokratie. Wie wird sichergestellt, dass dieser Anforderung bei der Extremismusprävention ausreichend Rechnung getragen wird?

Begründung:

In der Beschlussvorlage heißt es u.a., ein zentraler Ort solle „demokratische Reflexion fördern“ und „zur Prävention von Geschichtsvergessenheit und Extremismus“ beitragen. Zudem solle er „ein zentraler Baustein der städtischen Bildungs-, Kultur- und Demokratieförderung“ sein.

Im angehängten Konzept wird darauf verwiesen, dass es wichtig sei, nicht nur „an die Zeit des Nationalsozialismus und seine Schrecken zu erinnern, sondern auch an positive Errungenschaften, so zum Beispiel auch eine seit fast 80 Jahren stabile Demokratie in Deutschland“ dass gerade „in einer Zeit, in der junge Menschen mit negativen Nachrichten überflutet werden und einfache Antworten und Lösungen suchen“.

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Allgemein, Anträge, Kultur

Antrag: Neuauflage des Baualtersplans der Wahlenwacht – Bericht zu Fragen, Terminierung der Fertigstellung sowie Erstellung einer digitalen Version

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Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

folgenden Antrag bitte ich, dem zuständigen Gremium zur Abstimmung vorzulegen:

  1. Die Verwaltung berichtet, warum der Baualtersplan für die Wahlenwacht bisher nicht fertig gestellt werden konnte.
  2. Die Verwaltung berichtet, ob für die Finanzierung weiterhin Fördermittel des Bundes/des Freistaats in Anspruch genommen werden können oder ob es sinnvoll ist, eventuell einen neuen Förderantrag zu stellen.
  3. Für den Abschluss der Arbeiten zur Neubearbeitung des Baualtersplans zur Wahlenwacht wird ein Datum festgelegt.
  4. Die Publikation des Baualtersplans erfolgt in jedem Falle auch digital, da er sonst nicht aktuell gehalten werden kann. Eventuell kann auf eine gedruckte Version verzichtet werden.

Begründung:
Am 10.02.2011 beschloss der Kulturausschuss einstimmig „die aus Mitteln der Städtebauförderung bezuschusste Neubearbeitung des Baualtersplans zur Wahlenwacht“. Dies wurde folgendermaßen begründet:

„Der Baualtersplan der Stadt Regensburg ist in 10 Bänden von 1973 bis 1993 erschienen. Die Bände I-IV, welche die Kernaltstadt mit dem bedeutendsten Denkmälerbestand beschreiben, spiegeln den Forschungsstand der 1970er Jahre wider. Die vielfältigen Erkenntnisse der seither getätigten Bauforschung fehlen zwangsläufig ebenso wie eine Berücksichtigung der in den vergangenen vier Jahrzehnten herbeigeführten Veränderungen im Gebäudebestand durch Umbauten und Sanierungen. Antrag: Neuauflage des Baualtersplans der Wahlenwacht – Bericht zu Fragen, Terminierung der Fertigstellung sowie Erstellung einer digitalen Version weiterlesen →

Allgemein, Anträge, Corona, Kultur

Anfrage für den Ferienausschuss am 28.4.20: Möglichkeit, öffentliche Räume zivilgesellschaftlichen Vereinen zur Verfügung zu stellen

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Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

gäbe es eine Möglichkeit, zivilgesellschaftlichen Vereinen/Organisationen städtische Räumlichkeiten für die Zeit des immer noch partiell geltenden Lockdowns kostengünstig zur Verfügung zu stellen, wenn Abstandregeln beachtet werden können und beim Betreten und Verlassen eines Raumes Mund-/Atemmasken getragen werden? Anfrage für den Ferienausschuss am 28.4.20: Möglichkeit, öffentliche Räume zivilgesellschaftlichen Vereinen zur Verfügung zu stellen weiterlesen →

Aktionen, Allgemein, Anträge, Kultur, Stadtplanung / Architektur, Verkehr

Änderungsantrag zu TOP 4 im Ferienausschuss am 14.08.18: Stellungnahme des Stadtrats zum Bürgerentscheid „Kein RKK auf dem Kepler-Areal!“ am 14.10.18

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Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

folgenden Änderungsantrag bitten wir im Ferienausschuss am 14.08.18 abstimmen zu lassen:

Bei der Stellungnahme des Stadtrats werden die in der Anlage markierten Punkte gestrichen.

Begründung:

In der Stellungnahme des Stadtrats werden unwahre und unlogische Punkte aufgeführt: Änderungsantrag zu TOP 4 im Ferienausschuss am 14.08.18: Stellungnahme des Stadtrats zum Bürgerentscheid „Kein RKK auf dem Kepler-Areal!“ am 14.10.18 weiterlesen →

Allgemein, Anträge, Kultur

Antrag: Bericht über wissenschaftliche Erforschung des Kriegsendes 1945 in Regensburg

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

folgenden Antrag bitten wir im zuständigen Ausschuss zu behandeln:

Die Verwaltung berichtet über den Stand der wissenschaftlichen Erforschung des Kriegsendes in Regensburg. Dabei wird explizit auch auf die in der Beschlussvorlage (Kulturausschuss 8.10.14) genannten Themen eingegangen:
– Rolle der alliierten Geheimdienste vor der Kapitulation im April 45
– Widerstandsgruppen im militärischen Bereich in den letzten Wochen vor Kriegsende
– Kampfstoffverlagerungen (Nervengas)
– andere Fragestellungen. Antrag: Bericht über wissenschaftliche Erforschung des Kriegsendes 1945 in Regensburg weiterlesen →

Allgemein, Kultur

Stellungnahme zum Kulturentwicklungsplan (KEP), überarbeiteter Entwurf vom 25.11.2014

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I. Allgemeine Anmerkungen/Forderungen/Kritikpunkte – die wichtigsten Punkte

1. Zur Frage der Planbarkeit von Kunst und Kultur

Soweit es sich um städtische Kultureinrichtungen handelt, ist Planung nicht nur möglich, sondern sogar erforderlich. Anders sieht es mit der freien Kunst- und Kulturszene aus, die zwar nicht planbar ist, für die man aber gute infrastrukturelle Voraussetzungen schaffen und durch Fördermittel zumindest unterstützen kann.

Die Kunst, gemeint als die Künste aller Sparten, ist und bleibt bei aller Ausweitung des Kulturbegriffs die zentrale Basis und der Motor der Kultur und steht somit im Zentrum der Kulturpolitik und Kulturförderung. Deshalb genießt die freie Entwicklung der Künste einen besonderen, im Grundgesetz verankerten Schutz (Art. 5 Abs. 3) und ist damit herausgehobene Verpflichtung auch kommunaler Kulturpolitik. Zugleich wird die öffentliche Hand verpflichtet, Kunst zuerst um der der Kunst willen zu fördern und nicht anderen Zwecken zu unterwerfen. Wenn deshalb von Kunst- und Kulturförderung gesprochen wird, sollte dieser Umstand notwendiger Differenzierung unterstrichen werden. Daraus ergibt sich schon folgende wichtige Fragestellung: Welche Rahmenbedingungen muss die Kulturpolitik der Kunst und Kultur gewährleisten, damit diese sich möglichst frei entfalten kann? Dies wird unter 2. in diesem Kapitel behandelt. Stellungnahme zum Kulturentwicklungsplan (KEP), überarbeiteter Entwurf vom 25.11.2014 weiterlesen →

Allgemein, Anträge, Kultur

Regensburg im April 1945

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Die Klärung der Frage, wer für die kampflose Übergabe der Stadt im April 1945 verantwortlich war, ist Gegenstand unseres Änderungsantrag zu TOP 5 im Kulturausschuss am 8.10.14

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Beschlussvorlage zu TOP 5 im Kulturausschuss am 8.10.14 werden beim Forschungsprojekt zum Ende des 2. Weltkriegs folgende Themen bzw. Fragestellungen genannt: Regensburg im April 1945 weiterlesen →

Allgemein, Anträge, Kultur

Antrag: Bericht über Ergebnisse der Prüfung der öffentlichen Vorwürfe gegen das Stadtarchiv

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

folgenden Antrag bitten wir in der nächsten Kulturausschusssitzung – gegebenenfalls in nicht-öffentlicher Sitzung – zu  behandeln:

Dem Ausschuss wird über die Ergebnisse der Prüfung der öffentlichen Vorwürfe gegen das Stadtarchiv berichtet.

Sollten datenschutzrechtliche Bestimmungen einer ausführlichen Berichterstattung auch in nicht-öffentlicher Sitzung des Kulturausschusses entgegen stehen, so wären zumindest die Ergebnisse der Überprüfung unabhängig von Personalangelegenheiten darzulegen. Antrag: Bericht über Ergebnisse der Prüfung der öffentlichen Vorwürfe gegen das Stadtarchiv weiterlesen →

Allgemein, Anträge, Kultur

Antrag: Vorlegen der versprochenen Jahresberichte des Stadtarchivs für die Jahre 2010 und 2011

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

folgenden Antrag bitten wir im Kulturausschuss zu behandeln:
Der Kulturausschuss erhält die versprochenen Jahresberichte des Stadtarchivs für die Jahre 2010 und 2011. Antrag: Vorlegen der versprochenen Jahresberichte des Stadtarchivs für die Jahre 2010 und 2011 weiterlesen →