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Haushaltsrede am 24. Januar 2023

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren in der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren von den Medien, liebe Regensburgerinnen und Regensburger,

Finanzen

Das Investitionsprogramm bis 2026 ist mit einem Gesamtvolumen von 718 Mio. € bzw. 847 Mio. mit Index- und Risikokosten wie immer sehr ehrgeizig. Bei der derzeitigen Energie- und Rohstoffknappheit dürften die 847 Mio. € wohl wirklichkeitsnäher sein als die 718 Mio. Wie in der Vergangenheit ist das völlig unrealistisch abzuarbeiten, auch wenn man bedenkt, wie schwierig Personalakquise mittlerweile ist. Aus dem Haushaltsjahr nahm man über 170 Mio. an Haushaltsresten mit, mehr als 100 Mio. an Investitionen ließen sich bisher pro Jahr nicht umsetzen.

Die Schulden könnten von 77 Mio. Ende 2022 auf bis zu 507 Mio. im Jahr 2026 steigen, wenn das IP tatsächlich umgesetzt würde. Das aber wird, so der Finanzreferent Prof. Barfuß, nicht der Fall sein, weswegen die Schulden vermutlich den Betrag von 327 Mio. nicht übersteigen werden. Haushaltsrede am 24. Januar 2023 weiterlesen