Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
folgenden Antrag bitte ich, dem Planungsausschuss am 15.12.20 zur Abstimmung vorzulegen:
Die Bürgerbeteiligung zum Regensburg-Plan 2040, die am 14.12.20 auslaufen soll, wird bis Ende Mai verlängert.
Bereits bei der Behandlung des Tagesordnungspunktes im Planungsausschuss am 27.10.20 äußerten außer mir weitere Mitglieder des Gremiums das Erfordernis einer längeren Bürgerbeteiligung. Bei der Auftaktveranstaltung zur Bürgerbeteiligung zum Regensburg-Plan 2040 am 9.11.20 sprach die Oberbürgermeisterin davon, die Bürgerbeteiligung sogar um ein halbes Jahr oder noch mehr zu verlängern, auch auf meine Nachfrage am 1.12.20 im Planungsausschuss wurde zugesagt, dies zu veranlassen. Da am 13.12. abends noch der Endtermin 14.12.20 auf der städtischen Homepage zu lesen ist[1], erscheint es notwendig, eine Verlängerung durch einen Beschluss festzulegen.
Eine Beteiligung von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Vereinen ist enorm wichtig, diesen müssen aber vorbereitende Treffen und Diskussionen ermöglicht werden. Seit November dürfen diese Organisationen keine Präsenz-, sondern nur mehr Onlinetreffen und -veranstaltungen durchführen. Vorträge sind zwar gut online durchzuführen, intensivere Diskussionen aber nicht. Reine Online-Treffen schließen zudem Menschen aus, die keinen Online-Zugang haben, sich aber über Vereine und Organisationen einbringen möchten. Deshalb sollte die Bürgerbeteiligung zum Regensburg-Plan 2040 verlängert werden.
Da sich die Pandemiesituation vermutlich erst wieder ab dem Frühjahr entschärfen wird und dann wieder Präsenzveranstaltungen zugelassen werden, sollte der Endtermin der Bürgerbeteiligung auf Ende Mai verschoben werden.
Mit freundlichen Grüßen
Irmgard Freihoffer
[1] https://www.regensburg.de/regensburg-507/nah-dran/regensburg-plan-2040