Archiv der Kategorie: Finanzen

Allgemein, Finanzen

Rede zum Haushalt 2016 der Stadt Regensburg

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Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrter Herr Bürgermeister,

meine Damen und Herren von der Verwaltung,

liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren von den Medien

liebe Regensburgerinnen und Regensburger,

Vor einem Jahr stand ich hier und habe für die Linksfraktion dem Haushalt zugestimmt. Das waren natürlich Vorschusslorbeeren, im Vertrauen darauf, dass eine Koalition aus SPD, Grünen, FW und als I-Tüpfelchen eine Piratin, soziale und nachhaltige Politik betreiben würde, ja sogar müsste. Die Beteiligung der FDP war mit zwei Stimmen so gering, dass die Einflüsse der neoliberalen Gewinnmaximierungspolitik vernachlässigbar waren – so dachten wir. Rede zum Haushalt 2016 der Stadt Regensburg weiterlesen →

Finanzen, Reden

Rede zum Haushalt 2015

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Haushaltsrede November 2014
Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine Damen und Herren von der Verwaltung,
liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren von den Medien,
liebe Regensburgerinnen und Regensburger,

wir befinden uns in einer neuen Wahlperiode, und das Wahlergebnis hat zu einer deutlichen Veränderung der Politik in Regensburg geführt, was sich auch im Haushalt für das Jahr 2015 niederschlägt. Die Veränderungen, die seit Mai 2014 stattgefunden haben, sind ein Schritt in die richtige Richtung. Rede zum Haushalt 2015 weiterlesen →

Allgemein, Anträge, Finanzen, Soziales

Antrag: Einführung eines Bürgerkredits

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

folgenden Antrag bitten wir in den zuständigen Gremien zu behandeln:

Die Stadt führt das Modell des Bürgerkredits ein, um so den 1. Bauabschnitt des Neubaus der einhäusigen FOS/BOS zu finanzieren. Der Bürgerkredit wird über die Sparkasse oder die Bank für Investments und Wertpapiere (biw-Bank) umgesetzt („heimatinvest“).

Begründung:

Die CDU-regierte Stadt Quickborn hat im August 2009 für die Renovierung des örtlichen Gymnasiums und den Neubau einer Sporthalle einen Bürgerkredit eingeführt/aufgelegt und in Eigenregie durchgeführt/abgewickelt. Nachdem eine Fortführung dieses direkten Verfahrens von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht untersagt worden war, wurde das Modell im März 2010 ein weiteres Mal mit der biw-Bank umgesetzt. Antrag: Einführung eines Bürgerkredits weiterlesen →