Rede zum Antikriegstag am 1.9.22

Der Sieg, so Präsident Zelensky, müsse auf dem Schlachtfeld errungen werden. Auch an einem möglichen Friedensplan nach dem Vorbild der Minsker Vereinbarung besteht kein Interesse[1]. Ebenso rücken auch westliche Politiker*innen immer wieder von einer Verhandlungslösung ab[2]. In der Ukraine würden unsere Freiheit, Demokratie und westliche Werte verteidigt.

Um den Angriffskrieg auf die Ukraine auf das Schärfste zu verurteilen genügt der Hinweis, dass Russland brutal gegen internationales Recht verstoßen hat. Dafür braucht man den pauschalen Appell an „westliche Werte“ nicht. Er vernebelt zudem den Blick auf die Ukraine, die von einem funktionierenden demokratischen Rechtsstaat weit entfernt ist. Ukraine – Kampf um westliche Werte, Freiheit und Demokratie? weiterlesen →