bsw-regensburg-stadtrat.de https://validator.w3.org/feed/docs/rss2.html Änderungsantrag zu TOP 5 des Stadtratssplenums am 25.3.21: Bewerbung der Stadt Regensburg im Rahmen des Aufrufs „Modellprojekte Smart Cities des BMI“ Offener Brief: keine Aushebelung der kommunalen Demokratie! Antrag: Angemessener Wohnraum für Obdachlose Antrag: Infektionsschutzmaßnahmen unter Berücksichtigung des geringeren Infektionsrisikos im Freien angemessen umsetzen PM 6 zum Regensburger Spendenskandal: Die Regensburger Staatsanwaltschaft sieht Regensburg als „Korruptionshauptstadt“ – wer hat dazu beigetragen? LINKE gewinnt Klage vor dem BayVerfGH gegen kommunale Corona-Ausschüsse Antrag: Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr  Pressmitteilung 8 zum Regensburger Parteispendenskandal: Zur Verurteilung des CSU-Landtagsabgeordneten Dr. Franz  Rieger wegen Erpressung Drei Änderungsanträge zu TOP 3 der öffentlichen Planungsausschusssitzung am 11.2.20 (Konzept Mobilität im Raum Regensburg (KMRR), Abschluss einer Vereinbarung) Antrag 1: Auswirkungen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Offener Brief zum Beschluss im Umlaufverfahren vom 25.3.20 (Festlegung einer Ferienzeit des Stadtrates und Bestellung der Mitglieder des Ferienausschusses) Anfrage für den Ferienausschuss am 28.4.20: Möglichkeit, öffentliche Räume zivilgesellschaftlichen Vereinen zur Verfügung zu stellen Anfrage für den Ferienausschuss: Mehrbedarf von Leistungsempfänger/innen nach SGB XIII; Unterbringung von Obdachlosen Antrag: Resolution an die Bayerische Staatsregierung – rechtliche Voraussetzungen für Drogenkonsumräume schaffen Antrag: Prüfung städtischer Gebäude / von Gebäuden städtischer Töchter hinsichtlich ihrer Eignung für Fassadenbegrünungen Gemeinsamer Antrag von LINKE, ÖDP, Bündnis 90/Die Grünen und Ribisl: Abschaffung der kostenlosen Stunde in den Parkhäusern, die durch das Stadtwerk.Regensburg in der Innenstadt betrieben werden Mehr ÖPNV statt Stau! Pressemitteilung zur Smart City-Strategie Antrag: ICAN-Städteappell zur Abschaffung von Atomwaffen EU-Sanktionen gegen Einzelpersonen – Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit sichern Pressemitteilung: Städteappell zum Atomwaffenverbotsvertrag Änderungsantrag zu TOP 3 im Planungsausschuss am 15.11.22: Änderung der Besetzung des Smart City-Beirats „Übergriffige und totalitäre Maßnahmen“ Antrag: Busspurengutachten Antrag: Berichterstattung zur Neufestsetzung der Grundsteuerhebesätze im Rahmen der Umsetzung der Grundsteuerreform Antrag: Fragen zur Umsetzung des Operationsplans Deutschland in Regensburg Impressum Datenschutz Haushaltsrede 26. Februar 2026 Antrag: Kenntnisnahme: Gesteigerte Bedrohungs-situation durch die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Grafenwöhr Auch ohne Antritt zur Stadtratswahl will das BSW die Stadtratspolitik weiterhin kritisch begleiten Pressemitteilung: BSW stellt Stadtratsliste auf und wählt Stadträtin Irmgard Freihoffer zur OB-Kandidatin Zwei Änderungsanträge zu TOP3 (Modellprojekt Smart City) der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen am 1.10.20 Antrag: Berichterstattung zum Austritt der Glaswolle an der Albert-Schweitzer-Realschule Pressemitteilung: Militärkaserne statt Grundschule? BSW-Stadträtin Freihoffer lehnt Aumers Vorgehen entschieden ab „In einer Welt voller Kriege: Die Europäische Union vor der Entscheidung für Aufrüstung oder Diplomatie“ Antrag: Fragen anlässlich der Berichterstattung in der MZ vom 4.1.25 zum ehemaligen Kaufhofgebäude am Neupfarrplatz Antrag: Sensibilitätskampagne für ein rücksichtsvolles Miteinander bei gemeinsamem Fuß- und Radweg Kriegstüchtig im Schattenamt Operationsplan Deutschland im Regensburger Stadtrat Cum-Ex-„Jäger“ Fabio De Masi: Pressemitteilung zur Kundgebung des Bündnis Sahra Wagenknecht Oberpfalz am 8. Mai 2025 am Denkmal der sowjetischen Kriegsgefangenen am Hohen Kreuz in Regensburg Antrag: Pläne für die Sallerner Regenbrücke im Bereich der Einmündung auf der westlichen Regenseite Ergänzungsantrag zu meinem Antrag vom 04.10.25 (Pläne für die Sallerner Regenbrücke) – weitere Fragen Vortrag und Diskussion mit Oberst a. D. Wolfgang Richter Vom Maidan-Aufstand zum Ukrainekrieg – Menschenrechte und Wege zum Frieden Haushaltsrede Dezember 2024 Über uns Offener Brief zur Kritik von Heinz Deckart am geplanten Neubau einer Stadtbahn Corona: Plädoyer für Aufarbeitung und Versöhnung Änderungsantrag zu TOP 14 der Ferienausschusssitzung am 29.4.20 (Smart City Strategie)